„Pro Life Family“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder den Verein PRO LIFE .
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei Pro Life akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Pro Life (im Folgenden die „AGB“ genannt).
Pro Life betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von Pro Life Family. Alle Websites, auf denen Pro Life die Dienste von Pro Life Family zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „Pro Life Family-Websites“ genannt.
Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen dem Nutzer und Pro Life, unabhängig davon, auf welcher der Pro Life Family-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Pro Life mit der Pro Life , Schanzenstrasse 1, 3001 Bern. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Pro Life können dem Impressum entnommen werden.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der Pro Life Family-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
1. Gegenstand
1.1. Die Pro Life Family-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden „unentgeltliche Mitgliedschaft“ genannt) sowie b) ein geschlossenes Kommunikationsforum für Versicherte und Gönner der Pro Life zur Kommunikation mit anderen Versicherten oder Gönnern (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden „Versicherten-/Gönner-Mitgliedschaft“ genannt).
1.2. Einzelheiten zu der Versicherten-/Gönner-Mitgliedschaft sind auf den Pro Life Family-Websites im Bereich „Mitgliedschaften“ geregelt.
1.3. Jegliche Nutzung der auf den Pro Life Family-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Pro Life bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Pro Life.
1.4. Pro Life stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Pro Life ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Pro Life Family-Websites zu entfernen.
1.5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Pro Life Family-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Pro Life bemüht sich jedoch, die Pro Life Family-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Pro Life stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Pro Life Family-Websites führen.
1.6. Pro Life bietet dem Nutzer u.a. eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür technische Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Pro Life beteiligt sich in den entsprechenden Bereichen inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die Pro Life Family-Websites Verträge untereinander schließen, ist Pro Life hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Pro Life haftet nicht, falls über die Pro Life Family-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Pro Life haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
1.7. Den Moderatoren der Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.
1.8. Unterschiedliche Partnerangebote sind auf Pro Life für von Pro Life frei definierbare Gruppen von Mitgliedern verfügbar. Pro Life wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Pro Life Family-Websites zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Pro Life Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Pro Life wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Pro Life Family-Websites ab. Pro Life nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Pro Life Family-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Pro Life zustande.
2.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.6 Pro Life kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Pro Life Family-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Pro Life leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1 Bei der Registrierung ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu verwenden,
3.1.2 nur solche Fotos seiner Person an die Pro Life Family-Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Pro Life Family-Websites erlaubt ist. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der Pro Life-Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.
3.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Pro Life Family-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
- beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Pro Life Family-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
- pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
- andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen,
- gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
3.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
- Versendung von Kettenbriefen,
- Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
- Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
- anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
- Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Pro Life Family-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den Pro Life Family-Websites angebotenen Dienste von Pro Life zur Verfügung gestellt werden.
- Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemässe Nutzung der Dienste der Pro Life Family-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Pro Life Family-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
- Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Pro Life Family-Websites oder von anderen Nutzern,
- jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Pro Life Family-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Änderungen der Dienste auf den ProLife Family-Websites
Pro Life behält sich vor, die auf den Pro Life Family-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, ausser dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5. Laufzeit, Beendigung des Vertrags
5.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Pro Life Family-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Pro Life Family-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
5.2 Die Versicherten-/Gönner-Mitgliedschaft besteht während des Versicherten- / Gönnerverhältnisses zwischen dem Nutzer und der Pro Life. Mit Beendigung des Versicherten- / Gönnerverhältnisses wird die Mitgliedschaft automatisch auf eine unentgeltliche Mitgliedschaft zurückgestuft.
5.3 Eine Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Ein wichtiger Grund für Pro Life liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist für Pro Life unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Pro Life und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
- Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 3 dieser AGB,
- der Ruf der auf den Pro Life Family-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
- der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
5.4 der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.3 kann Pro Life unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Verwarnung oder
- Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Pro Life Family-Websites.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1 Pro Life übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Pro Life Family-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Pro Life gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Pro Life Family-Websites bemerkt, kann er diese mit dem auf den Pro Life Family-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
7. Kundendienst/Support
Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit ProLife oder zu den Diensten von Pro Life über das auf den Pro Life Family-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.
8. Haftung von ProLife Family
8.1 Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Pro Life (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt
8.2 Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von Pro Life gedeckt sind und der Versicherer an Pro Life gezahlt hat. Pro Life verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten
8.3 Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Pro Life sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.
9. Freistellung
9.1 Der Nutzer stellt Pro Life von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Pro Life wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Pro Life Family-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Pro Life ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Pro Life wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Pro Life Family-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Pro Life aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Pro Life bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Pro Life tatsächlich geringere Kosten entstanden sind
9.2 Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat
9.3 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Pro Life nach Wahl von Pro Life auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Pro Life Family-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Pro Life sofort einstellen
10. Datenschutz
Pro Life ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an Pro Life übermitteln, äußerst wichtig ist. Pro Life beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Pro Life wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von Pro Life geregelt, die von jeder der Pro Life Family-Websites aus erreichbar sind.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
11.2 Pro Life behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Pro Life wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Pro Life wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
11.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an ProLife per E-Mail mit dem von jeder der Pro Life Family-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an Pro Life übermitteln. Pro Life kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
11.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
11.5 Erfüllungsort ist der Sitz von Pro Life.
11.6 Es gilt schweizerisches Recht.
